Auszug - Bahnhof Zeitz - Untersuchung der Möglichkeit zur Unterbringung des Stadtarchivs Zeitz - ausgearbeitet von: SPD-Fraktion  

Herr Seidelt, Vorsitzender der SPD-Fraktion, begründet als Einreicher die Vorlage.

Nach dem auch die SPD-Fraktion die Zustimmung zum Kauf des Bahnhofsgebäudes gegeben habe, gehe es ihnen jetzt darum, in relativ kurzer Zeit das Bahnhofsgebäude einer Nutzung zuzuführen. Herr Seidelt bringt auch seine Verwunderung zum Ausdruck, dass in den vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung generell eine Ablehnung gegeben werde. Das Anliegen der SPD-Fraktion bestehe darin, mit dieser Vorlage zunächst eine Prüfung zu veranlassen, ob überhaupt die Möglichkeit bestehe, das Archiv oder Archivgut im Bahnhofsgelände unterzubringen.

Herr Seidelt legt dar, dass mit dem Vorliegen der Argumente eine Verweisung der Vorlage in die Ausschüsse nicht erforderlich ist, so dass heute die abschließende Beratung erfolgen kann.

Herr Borde lässt zunächst darüber abstimmen, ob die Zustimmung zur Verfahrensweise gemäß Geschäftsordnung § 3 Absatz 2 – Behandlung des Antrages in der Sache zur sofortigen Entscheidung – vorliegt.

Bei 24 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und  7 Enthaltungen liegt die Zustimmung vor.

In einer längeren Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt.

Dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte wird mehrheitlich zugestimmt.

Herr Borde lässt über den vorliegenden Beschluss abstimmen.

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/STR/0356/1606/16:

Der Oberbürgermeister erhält den Auftrag, eine Studie in Auftrag zu geben.

Diese Studie untersucht die dauerhafte Unterbringung des städtischen Archivs im Bahnhof Zeitz.

Abstimmungsergebnis: