Auszug - Benennung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
| Datum: | Do, 01.12.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:35 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/OB/0467/16 Benennung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Beteiligungsmanagement | |||||||
| Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
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Herr Weißbrodt:
Das Benennungsrecht für diesen Sitz im Aufsichtsrat der SWZ GmbH wurde im Losverfahren zwischen der Fraktion ALL und der Fraktion Bündnis 90/Grüne/WIR entschieden. Daraus resultierte die Benennung eines Vertreters aus der Fraktion Bündnis 90/Grüne/WIR hier: Herr Dieter Kmietczyk, welcher seinen Sitz nun zurückgegeben hat.
Aus Sicht der ALL gibt es diese o.g. Fraktion nicht mehr und es handelt sich nunmehr um eine neue Fraktion. Die ALL ist der Auffassung, dass die Besetzung nunmehr im Hare-Niemeyer-Verfahren erneut auszulosen ist.
Antrag Herr Weißbrodt:
Das zu benennende neue Aufsichtsratsmitglied wird im Losverfahren zwischen den Fraktionen Bündnis 90/Grüne/FDP und ALL/AfD ermittelt. Die Fraktion, welche in diesem Losverfahren gewinnt, hat das Vorschlagsrecht für den Sitz im Aufsichtsrat der SWZ GmbH.
Im Zuge der Rechtssicherheit sollte eine Klärung mit der Kommunalaufsicht des BLK erfolgen. Verantwortlich für die KIärung ist der FB Zentrale Dienste, FBL Herr Flammiger.
Herr Strauch stellt den Antrag, diese Vorlage bis zur Klärung des Sachverhalts mit der Kommunalaufsicht, zurückzuziehen. Die Klärung sollte bis zum Stadtrat am 08.12.2016 erfolgen. Die Antwort der Kommunalaufsicht ist den Mitgliedern des Stadtrates mitzuteilen.
Abstimmung zum Antrag Herr Strauch:
Ja-Stimmen:9
Nein-Stimmen:3
Enthaltungen:0