Auszug - Aufgabenstellung für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz  

Herr Immisch und Villiers erläuterten die Vorlage.

Herr Thieme bat alle Stadträte und Fraktionen, sich aktiv einzubringen.

Herr Buzalski schlug vor, kurzfristig ein Bewerbungsverfahren öffentlich auszuschreiben, damit sich noch mehr Planungsbüros daran beteiligen können. So besteht eine größere Auswahl an Büros und nach Vorauswahl und Vorstellung kann dann die Vergabe erfolgen.

Auf der Plattform „E-Vergabe“ könnte die Veröffentlichung erfolgen.

Herr Villiers gab zu bedenken, dass bei einem öffentlichen Verfahren zu viel Zeit verlorengeht.

Herr Immisch

- unter Schwellenwert der EU-Richtlinie

- mindestens 3 Angebote

- Ein öffentlicher Teilnahmewettbewerb ist durchaus möglich und machbar.

- Fachkunde und Leistungsfähigkeit muss nachgewiesen werden

- Er erläuterte das Verfahren.

Herr Buzalski / die CDU-Fraktion formulierte folgenden Antrag:

Die CDU-Fraktion beantragt, das Verfahren der Vergabe dieser Planungsleistungsleistung

analog einer beschränkten Ausschreibung nach formlosen öffentlichem Teilnahmewettbewerb durchzuführen.

Abstimmung zu diesem Antrag:

Damit wurde der Antrag abgelehnt.

Herr Exler bat um Berücksichtigung eines Punktes E-Mobilität im ISEK.

Herr Villiers erklärte, dass das Thema Klima schon ein zentrales Thema ist und dies damit schon enthalten ist.

16:45 Uhr  -  Herr Strauch und Herr Bachnick nehmen an der Sitzung teil.

Damit sind 6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der in der Anlage beigefügten Aufgabenstellung für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz zu. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage mindestens 3 Angebote für die Fortschreibung des ISEK einzuholen.

Abstimmungsergebnis: