Auszug - Auslegung des Straßenbestandsverzeichnisses der Stadt Zeitz, OT Theißen  

Herr Immisch

•                     seit 1996 verlangt das Straßengesetz, dass ein Straßenverzeichnis bestehen muss
•                     Zeitz wurde bereits erfasst  nun muss diese um die umliegenden Ortschaften

          ergänzt werden

•                     Anlagen sind Vorlagen  BLK hat diese bereits mehrfach angemahnt
•                     Nimmt gerne Hinweise aus den Ortschaften entgegen, da hier eine bessere  

         Ortskenntnis vorhanden ist

•                     Wenn eine Straße gewidmet ist, steht dieses über dem Eigentum  Schutz der Straße
•                     Bei Eigentum im privaten Bereich hat jedoch dieser Anspruch auf Abkauf durch die

         Stadt Zeitz

Herr Köstler: Woher kommt das Datum der Widmung in der Vorlage (31.07.1957)?

    Herr Immisch: hierbei handelt es sich um eine Defaktowidmung, welche 2 Stichtage aus der historischen Nutzung zuweist

Herr Köstler: Müsste jedoch der Sandberg nicht mit dem Beschluss des B-Plan gewidmet worden sein?

    Herr Immisch wird dieses selbstverständlich überprüfen  nimmt es mit in die Verwaltung

Herr Köstler: Wochenendsiedlung (Blatt Nr. 30) bisher nur ein Teil des Weges genutzt  Rest ist landwirtschaftlicher Weg

Herr Ham: Was ist mit den Wegen an den Bahngleisen?

    HerrHerr Immisch teilt mit, dass diese derzeit im Besitz der Bahn sind (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen = getrennt + Nebenanlagen

Herr Immisch teilt zudem mit, dass nach dem Stadtratsbeschluss die Unterlagen zur Einsichtnahme ausliegen und hier auch ggf. noch Einspruch erhoben werden kann.

Abstimmung des Ortschaftsrates

Der Ortschaftsrat Theißen stimmt der Auslegung des Straßenverzeichnisses für die Stadt Zeitz, Ortsteil Theißen in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der folgende Änderungen zu.

Folgende Änderungen wurden Herr Immisch mitgeteilt und liegen dem Beschluss als Auflage an die Verwaltung zur Abänderung bei:

1.                  Wochenendsiedlung (Nr. 033)0-3 = landwirtschaftlicher Weg

                0-2 = Ortsdurchfahrt

                1-3 = gelöscht /entfällt

2.                  Datum der Widmung gemäß B-Plänen anzupassen (da ≠ 31.07.1957)
3.                  Im Winkel (Nr. 010)1-2 = privat (Poller)

                                                                                keine Widmung  Rest ist öffentlich

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Theißen stimmt der Auslegung des Straßenbestandsverzeichnisses für die Stadt Zeitz, Ortsteil Theißen in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis: