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Auszug - Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Baumaßnahme Bahnhof Zeitz  

Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
VII/STR/65/0402/21 Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Baumaßnahme Bahnhof Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebäude- u. Flächenmanagement
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Thieme stellt im Vorfeld klar, dass diese überplanmäßige Ausgabe dazu dient, dass die Stabsstelle Strukturwandel des Burgenlandkreises in unseren Bahnhof einziehen kann und dort moderne Büroräumlichkeiten vorfinden kann. Es folgt eine rege Diskussion bzgl. der zu erwartenden Kosten.

 

Herr Jonas stellt folgende Anfragen und möchte diese schriftlich beantwortet haben:

  1. Wie hoch war die vereinbarte Miete im Vorfeld?
  2. Wie hoch wird die Miete nach der Sanierung sein?
  3. Werden dafür auch wieder Strukturgelder verwendet?

 

Herr Nikolai hat die Sitzung kurz verlassen, so dass nunmehr 24 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich Oberbürgermeister anwesend sind.


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 202.000,00 € für die Zusatzarbeiten im Zuge der Fertigstellung des Saals 1 des Bahnhofs Zeitz zur Nutzung durch die Stabsstelle Strukturwandel, Digitalisierung und Regionalplanung.

 

Die Deckung erfolgt durch die Produktkonten 11171.234170 (Investitionszuweisungen von Gemeinden), 42410.096101 (Sportstätten – Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen) und 36510.521100 (Kindertagesstätten – Laufende Unterhaltung).

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

25

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

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