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Auszug - Beitritt zur NGO - Mayors for Peace  

Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
VII/STR/OB/0578/22 Beitritt zur NGO - Mayors for Peace
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Oberbürgermeister
Federführend:Oberbürgermeister   

Hr. Thieme

Es ist aktueller denn je, ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Aus diesem Grund halten wir es für sinnvoll, diesem Bündnis als Stadt beizutreten. Dafür bedarf es eines Beschlusses des Stadtrates.

 

Fr. Späte, Fraktion CDU

Das Anliegen wird, selbstverständlich, von der Fraktion unterstützt.

Sie möchten jedoch zur Diskussion stellen, dass die Kosten allein durch Hr. Thieme getragen werden sollen. Fr. Späte möchte den Antrag stellen, dass die Mitgliedschaft aus dem Verein „Lutherwege“, aus welchem die Stadt Zeitz austritt, übernommen wird. Somit wäre auch eine Haushaltsdeckung da.

 

Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU

Er schlägt vor die Passage, dass die Mitgliedschaft dauerhaft Hr. Thieme übernimmt, gestrichen wird. Hr. Thieme darf dies als freiwillige Spende tätigen.

 

Abstimmung Änderungsantrag Fr. Späte, Streichung des letzten Absatzes.

 

Ja

Nein

Enthaltung

20

5

2

 


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

der Nichtregierungsorganisation „Mayors for Peace“ beizutreten.

 

Die jährlichen Mitgliedskosten von 20 EURO übernimmt der Oberbürgermeister Herr Thieme dauerhaft.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0