Auszug - Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau
| Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||
| Datum: | Do, 19.05.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:48 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/STR/0544/22 Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Antrag der Fraktion | |||||
| Verfasser: | Fraktion Freie Wähler | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler
Hr. Exler erklärt, dass 2019 ein Antrag gestellt wurde, dass die Sekundarschulen an den Burgenlandkreis zurückgegeben werden. Dies ist die Grundlage des Antrages „Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau“. Dies ist eine Prüfung, wie die Sekundarschulen an den Burgenlandkreis zurückgegeben werden können.
Der Antragstext soll wie folgt geändert werden;
Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Weiterhin soll der Oberbürgermeister über die Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates vom 29.03.2019 detailliert berichten. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden, spätestens zur Sitzung des Stadtrates am 14.07.2022.
Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU
Er stellt sicher, dass es sich bei diesem Antrag um den Bau einer Grundschule auf städtischem Grundstück handelt.
Hr. Heller, Fraktion Die Linke/ZfZ
Die Fraktion beantragt die Zurückverweisung des Antrages in den Bildungsausschusses zur Beratung und anschließend wieder in den Stadtrat zur Entscheidung.
Hr. Exler, Fraktion Freie Wähler
Es gab hier schon einen Vorschlag an die Verwaltung bezüglich der Beratungsfolge.
Abstimmung des Vorschlages von Hr. Heller zur Verweisung des Antrages in den Bildungsausschuss:
Ja | Nein | Enthaltung |
23 | 8 | 0 |
Damit ist die Beschlussvorlage in den nächsten Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport verwiesen und wird sodann erneut in den Stadtrat eingebracht.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister soll prüfen,
welche Möglichkeiten es gibt, im Bereich der Altstadt von Zeitz, auf städtischen Grundstücken den Bau einer Grundschule für 120 Schüler zu ermöglichen. Mit Partnern sollen insbesondere ÖPP-Modelle (Öffentlich-Private Partnerschaft)betrachtet werden. Das Ergebnis dieser Betrachtung, gegebenenfalls als Zwischenergebnis, soll dem Stadtrat schnellst möglichst vorgelegt werden…