Auszug - Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen
| Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
| Datum: | Di, 27.06.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:10 | |||||||
| Raum: | Saalstube der Gaststätte | |||||||
| Ort: | Würchwitz | |||||||
| VII/STR/20/0845/23 Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beteiligung einer Ortschaft | |||||
| Verfasser: | SG Haushaltswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Frau Herrling:
Haushaltssatzung am 27.04. in den Stadtrat eingebracht, z.Zt. in Ausschüssen und OR und am 06.07.2023 zur Beschlussfassung im Stadtrat.
Im Ergebnisplan sind rund 59 Mio € Einnahmen abzüglich rund 73 Mio € Ausgaben, was einem Defizit von 13,7 Mio € entspricht. Dazu kommen 500 T€ weniger Steuereinnahmen und 500 T€ weitere Personalkosten durch Tariferhöhungen.
Auch in den kommenden Jahren ist kein ausgeglichener Haushalt möglich, Hauptgründe sind die Personalkosten, Instandhaltungsstau, gestiegene Energiekosten und die Kreisumlage von 12,6 Mio €.
Herr Hasselberger:
Die Energiekosten sind verdoppelt und der Reitverein zahlt doch Wasser an die Stadt, das fehlt in der Aufstellung. Auch fehlen die Ist-Werte 2022. Was bedeutet SN3B?
Frau Herrling:
Die Energiekostenschätzung beruht auf abgeschlossenen Verträgen. Die Zahlung des Reitverein fehlt evtl.. Da 2022 noch nicht abgeschlossen, sind die Ist-Werte 2021 aufgeführt. SN3B ist die Verteilung des Gemeindearbeiters, bisher war dies nicht, da KLR erst in diesem Jahr eingeführt.
Frau Herrling:
Im Investitionshaushalt sind rund 17 Mio € Einnahmen, hauptsächlich Fördermittel, und Ausgaben von rund 20 Mio €, was einem Defizit von 2,9 Mio € ergibt. Bei den Ausgaben sind die größten Positionen Zekiwa mit 5 Mio €, Moritzburg, GS Kloster und das Rathausdach. Investitionen in Würchwitz sind ein Rasenmäher für 600 €, ein Laubbläser für 460 € und auch i.Z. Sagenweg.
Herr Hasselberger:
Die Personalkosten sind das größte Problem. Was ist mit einem Spielplatz.
Frau Herrling:
Würchwitz ist nicht im Spielplatzkonzept aufgeführt. Dieses Spielplatzkonzept muss erst geändert werden und dann können Fördermittel durch Herrn Suk beantragt werden.