Auszug - Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027  

Darlegungen zur Vorlage erfolgen durch Herrn Thieme.

Die Beratung der Tops 10 und 11 erfolgen gemeinsam.

Es liegen Anträge der Fraktion ALL vor, welche im Stadtrat diskutiert und behandelt werden.

Antrag Herr Buzalski:

Die Abrisskosten der Bluebox in Zeitz, welche sich auf 53.000 Euro + Planungskosten beläuft, sind im HH 2023 als Konsolidierungsmaßnahme einzustellen. Hierzu ist eine nochmalige Prüfung vorzunehmen.

Der Abriss der Bluebox sollte nochmals in den entsprechenden Gremien bzw. mit Fachleuten konkret erörtert und beraten werden.

In der folgenden Diskussion wird die nochmalige Prüfung dieser Abrissmaßnahme ebenfalls befürwortet.

Geschäftsordnungsantrag - Herr Strauch beantragt den Abbruch der Debatte Bluebox.

Herr Thieme – diese Problematik ist innerhalb der nächsten 3 Wochen zu klären.

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Ja-Stimmen:  4

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  5

Der Antrag wurde angenommen.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027.

Abstimmungsergebnis:

Damit ist die Vorlage abgelehnt.