Auszug - Videoüberwachung für öffentliche Plätze
| Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 25 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 06.07.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:50 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/BM/0829/23 Videoüberwachung für öffentliche Plätze | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Antrag der Fraktion | |||||
| Verfasser: | Fraktion ALL/FDP/FWT, Fraktion Freie Wähler, Fraktion Die Linke/ZfZ | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Es sind 27 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
In Zeitz auf dem Altmarkt und dem Busbahnhof sowie Bahnhof wird bis zum Ende des Jahres 2023 eine funktionierende Videoüberwachung installiert. Im Vorfeld muss die Stadt Zeitz ein Datenschutzkonzept erstellen.
Begründung:
Der Busbahnhof wurde vor wenigen Monaten eröffnet und ist nun bereits durch Vandalismus beschädigt worden.
Die Videoüberwachung der öffentlichen Plätze sollte möglichst live aufgeschaltet sein. Zu prüfen ist auch ein Leasing-Modell. Weiterhin sollte vorab mit der Stadt Osterburg aufgenommen werden, die bereits eine Videoüberwachung in Sachsen-Anhalt etabliert hat
Sebastian Nicolai Andreas Exler Horst Heller
Fraktion ALL/FDP/FWT Fraktion Freie Wähler Fraktion Die Linke/ZfZ.
Geänderter Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt,
in Zeitz auf dem Altmarkt und dem Busbahnhof sowie Bahnhof eine funktionierende Videoüberwachung zu installieren. Im Vorfeld muss die Stadt Zeitz ein Datenschutzkonzept erstellen und weitere mildere Mittel abstimmen und prüfen.
Abstimmungsergebnis über den geänderten Beschlusstext:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 33 |
3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt davon anwesend: | 27 |
Ja-Stimmen: | 23 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |