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Auszug - Videoüberwachung für öffentliche Plätze  

Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 8.1
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/BM/0829/23 Videoüberwachung für öffentliche Plätze
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion ALL/FDP/FWT, Fraktion Freie Wähler, Fraktion Die Linke/ZfZ
Federführend:Bürgermeisterin   

Zur Vorlage informiert Frau Weber, dass im Ordnungsausschuss ein geänderter Beschluss abgestimmt wurde.

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss übernimmt diese geänderte Beschlussfassung.


Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

In Zeitz auf dem Altmarkt und dem Busbahnhof sowie Bahnhof eine funktionierende Videoüberwachung zu installieren. Im Vorfeld muss die Stadt Zeitz ein Datenschutzkonzept erstellen und weitere mildere Mittel abstimmend prüfen.

 


Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

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