Auszug - Videoüberwachung für öffentliche Plätze
Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 8.1 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 29.06.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:55 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/BM/0829/23 Videoüberwachung für öffentliche Plätze | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Antrag der Fraktion | |||||
Verfasser: | Fraktion ALL/FDP/FWT, Fraktion Freie Wähler, Fraktion Die Linke/ZfZ | |||||||
Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
Zur Vorlage informiert Frau Weber, dass im Ordnungsausschuss ein geänderter Beschluss abgestimmt wurde.
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss übernimmt diese geänderte Beschlussfassung.
Geänderter Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
In Zeitz auf dem Altmarkt und dem Busbahnhof sowie Bahnhof eine funktionierende Videoüberwachung zu installieren. Im Vorfeld muss die Stadt Zeitz ein Datenschutzkonzept erstellen und weitere mildere Mittel abstimmend prüfen.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: |
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