Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Herr Dr. Altmann übergibt den Vorsitz an Herrn Prüfe und spricht in seiner Funktion als Vorsitzender des Finanzausschusses.

Jede Fraktion trägt ihre Anregungen und Bedenken vor.

Herr Martin Exler stellt für die Fraktion Zeitz21 folgenden Antrag:

Es ist eine Haushaltsstelle zur Förderung von investiven Maßnahmen für gemeinnützige Vereine zu schaffen, diese soll mit 25.000 € ausgestattet werden. Die Vergabe der Mittel erfolgt auf Antrag an den Stadtrat. Es werden maximal 90% der Maßnahme gefördert. Das Mindestvolumen der Maßnahme muss 1.000 € betragen. Ein Kriterienkatalog für die Vergabe ist durch die Stadtverwaltung zu erstellen. Ein geeigneter Ausschuss des Stadtrates entscheidet über die Vergabe der Mittel.

Dieser Antrag wird, da die Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinie ohnehin stattfindet, in die nächste Sitzungsfolge aufgenommen und ist nicht Bestandteil der Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2024 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: