Auszug - Beitrag der Stadt Zeitz zur Verwirklichung der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ der Europäischen Kommission – Antrag auf Förderung von Projekten auf dem ehemaligen ZEKIWA - Areal
| Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 11 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen |
| Datum: | Do, 25.04.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:10 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Martin Exler nimmt wieder an der Sitzung teil, somit sind 26 stimmberechtigte Mitgieder anwesend.
Herr Thieme bittet ausdrücklich um Zustimmung zur Vorlage.
Herr Nicolai, Fraktion ALL, FDP, FWT stellt folgende 2 Anträge:
Antrag 1:
Wir beantragen die Rückverweisung der Vorlage in die Verwaltung und die Wiedervorlage ergänzt um Nachnutzungskonzept, ein Finanzierungsplan sowie einen Betriebskostenplan.
Antrag 2:
Der Satz: Der Stadtrat beschließt die Teilnahme am NEB-Reallabor und die Durchführung der damit verbundenen Einzelvorhaben
Ist zu ändern in
Der Satz: Der Stadtrat beschließt die Teilnahme der Stadt Zeitz am NEB-Reallabor und die Planung der damit verbundenen Einzelvorhaben.
Nach einer angeregten Diskussion erfolgt die Abstimmung zu den eingereichten Anträgen.
Antrag 1:
Wir beantragen die Rückverweisung der Vorlage in die Verwaltung und die Wiedervorlage ergänzt um Nachnutzungskonzept, ein Finanzierungsplan sowie einen Betriebskostenplan.
Abstimmungsergebnis zum Antrag 1:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 33
3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt
davon anwesend: 26
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 8
Stimmenthaltungen: 5
von der Abstimmung gemäß 0
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:
Die Abstimmung zu Antrag 2 erübrigt sich demzufolge, die Vorlage wird an die Verwaltung zurückverwiesen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Teilnahme der Stadt Zeitz am NEB-Reallabor und die Durchführung der damit verbundenen Einzelvorhaben:
- Grundhafte Instandsetzung und nachhaltige Modernisierung für das Verwaltungsgebäude, Haus 42 auf dem ZEKIWA-Areal
- Ausbau des derzeit leerstehenden Erdgeschosses im Zekiwa-Eckgebäude zur Nutzung als Projektraum
- Sanierung der Außenbereiche
Für die im NEB-Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in der genannten Prioritätenabfolge die erforderlichen Fördermittel bei der Investitionsbank (IB Sachsen-Anhalt) zu beantragen.
Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen.
Die Projekte des NEB-Konzeptes der Stadt Zeitz sind zur schnellstmöglichen Realisierung vorgesehen.