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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anlage zu TOP 19

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.02.2024  
STR/0058/24  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6     Abberufung Ortswehrleitung  
VII/STR/BM/1050/24  
Ö 7     Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/1033/24  
Ö 8     Anpassung des Stadtratsbeschluss VII/STR/20/0626/22 an aktuelle Gegebenheiten
VII/STR/BM/1046/24  
Ö 9     Wirtschaftsstrategie für die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/1041/24  
Ö 10     Kooperatives Stadtumbauverfahren für Zeitz-Ost / Konkretisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2-Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 für das Fördergebiet 2  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1035/24  
Ö 11     Beitrag der Stadt Zeitz zur Verwirklichung der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ der Europäischen Kommission – Antrag auf Förderung von Projekten auf dem ehemaligen ZEKIWA - Areal     VII/STR/65/1040/24  
Ö 12     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 – Wohnbebauung in der Theißener Querstraße im Ortsteil Theißen der Stadt Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1016/24  
Ö 13     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-1 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1037/24  
Ö 14     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-2 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1038/24  
Ö 15     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-3 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1039/24  
Ö 16     Park- und Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/1043/24  
Ö 17     Schlossparkerlebnis für Alle  
VII/STR/STR/1036/24  
Ö 18     Haushaltsstelle zur Förderung von investiven Maßnahmen für gemeinnützige Vereine  
VII/STR/STR/1044/24  
Ö 19     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.02.2024    
N 22     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 23     Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für die Jahre 2024 und 2025   VII/STR/40/1042/24  
N 24     Änderungen im Rahmen der Städtebauförderung   VII/STR/65/1032/24  
N 25     Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages   VII/STR/STR/1022/24  
N 26     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 27     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 19 (105 KB)