Auszug - Park- und Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit
| Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 16 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||
| Datum: | Do, 25.04.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:10 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/BM/1043/24 eingeschränktes Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Antrag der Fraktion | |||||
| Verfasser: | Fraktion Zeitz21 | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Herr Martin Exler bittet um Zustimmung. Frau Weber erläutert die Vorlage nochmal.
Nach einer angeregten Diskussion stellt Herr Heller für die Fraktion Die Linke/ZfZ den Antrag, die Vorlage in die Verwaltung zurückzuverweisen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag der Fraktion Die Linke/ZfZ:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 33
3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt
davon anwesend: 26
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 5
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß 0
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:
Die Vorlage wird in die Ausschüsse zurückverwiesen.
Beschluss:
hiermit stellen wir folgenden Antrag:
auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein Park- und Halteverbot einzuführen.
Eine auf 2h zeitlich begrenzte Ausnahme ist am Seitenstreifen, siehe Skizze. zu genehmigen.
