Vorlage - VII/STR/BM/1043/24
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Hiermit stellen wir folgenden Antrag:
Auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein eingeschränktes Haltverbot einzuführen.
Eine auf 2 h zeitlich begrenzte Ausnahme von Dienstag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr ist am Seitensteifen, siehe Anlage, zu genehmigen.
Gesetzliche Grundlage: |
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bereits gefasste Beschlüsse: |
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Begründung: erfolgt mündlich
1. Finanzielle Auswirkungen
Ja
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: Ja Nein | Nein |
Produkt: | |
Sachkonto: | |
Bemerkung:
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2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes
4. Entspricht den Vorgaben des HKK
Ja Nein nicht einschlägig
Anlagen:
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | 24-05-06 VZPL Platz der Deutschen Einheit (143 KB) | ||