Auszug - Bewilligung überplanmäßige Auszahlung für BMX-Elemente auf dem Schützenplatz
| Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Di, 04.06.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:05 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/65/1072/24 Bewilligung überplanmäßige Auszahlung für BMX-Elemente auf dem Schützenplatz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | SG Stadtentwicklung/Stadtsanierung | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Nach eingehender Diskussion wird festgestellt, dass eine Dringlichkeit nicht besteht und auch vielmehr haushaltsrechtliche Bedenken vorliegen. Fördermittel zu beantragen, würde sich ebenfalls sehr schwierig gestalten, wäre aber auch nicht zwingend.
Die Verwaltung wird das Thema zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufgreifen und das Vorhaben in den kommenden Haushaltsplan integrieren.
Herr Strauch hat die Sitzung verlassen. Damit sind 5 Stadträte anwesend.
Beschluss:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Zeitz bewilligt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 25.000 € im Haushaltsjahr 2024 für BMX-Elemente auf dem Schützenplatz im Investitionshaushalt für den Fachbereich Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung.
Für die Auszahlung steht die Haushaltsstelle 36612.785300 „Ausstattung Spielplätze“ zur Verfügung (Investitionsnr. 36612 13001).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: |
0 |