Auszug - Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung - Wassertouristische Infrastruktur Weiße Elster
Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 28.08.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:10 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VIII/STR/65/0040/24 Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung - Wassertouristische Infrastruktur Weiße Elster |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | SG öffentliches Grün / Baumschutz | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Herr Thieme erläuterte die Vorlage.
Herr Poppe fragte an, ob die Sandbänke in der Elster Kanu-Aktivitäten behindern und ob eine Sanierung des Flusslaufes geplant ist.
Herr Thieme: Da die Weiße Elster ein Gewässer erster Ordnung ist, liegt die Zuständigkeit beim Landesbetrieb für Hochwasserschutz (LHW).
Es wird Wert auf eine naturnahe Gestaltung der Flusslandschaft gelegt.
Der LHW hat zur Bedeutung der Kiesinseln bereits mehrfach Ausführungen gemacht und wird dies sicherlich auf Wunsch auch wiederholen.
Herr Heller und Herr Dr. Reiche wiesen darauf hin, dass diese Maßnahme im Kreistag beschlossen wurde und diese auch im Tourismuskonzept der Stadt Zeitz enthalten ist.
Zur Nachfrage von Herrn Poppe zu den gestiegenen Kosten verwies Herr Knabe auf die Zuständigkeit des BLK, von welchem die Planungen sowie die Finanzierung bearbeitet wird.
In Bezug auf den Hochwasserschutz würde es der Bauausschuss begrüßen, wenn Herr Keller vom LHW zum aktuellen Stand der HW-Schutzmaßnahmen in einer Sitzung informieren könnte.
Beschluss:
Für die Schaffung einer wassertouristischen Infrastruktur auf der Weißen Elster (Investitionsnummer 5521024001 - 55210.096300) wird im Haushalt 2024 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 52.000,00 € für das Finanzplanjahr 2025 zur Absicherung der Finanzierung bereitgestellt.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme Brücke über den Abschlaggraben Geschwister-Scholl-Straße (Investitionsnummer: 5410021011 54100.096200).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |