Auszug - Investitionsmaßnahmen des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für die Jahre 2007 bis 2011  

Herr Rösler erläuterte die geplanten Investitionsmaßnahmen des EB Abwasserbeseitigung Zeitz.

Die Anfragen der Ausschussmitglieder wurden durch den Betriebsführer und den Betriebsleiter beantwortet.

Herr Exler regte an, den Bauausschuss über die geplanten Investitionen zu informieren.

Eine umfangreiche Diskussion gab es zu der Investitionsmaßnahme KN Eulengraben, da Herr Kmietczyk erklärte, dass seitens der Stadt eine Finanzierung in Höhe von 75 % = 1.010.250 € für diese Investitionsmaßnahme nicht möglich ist.öhe von 75 % 75

Herr Schwarz wies darauf hin, dass auch wenn die Finanzierung noch nicht geklärt ist, die Investitionsmaßnahme Eulengraben nicht gestrichen werden kann, da es eine Verpflichtung für den Bau gibt.

Herr Kmietczyk informierte, dass es seitens des Betriebsleiters und Betriebsführers Gespräche zur Kostenreduzierung laufen.

Herr Kmietczyk und Herr Schirmer baten die Ausschussmitglieder darum, einen Beschluss zu den geplanten Investitionen in der heutigen Sitzung zu fassen, damit der Betriebsführer und der Betriebsleiter eine entsprechende Handlungsgrundlage haben.

Herr Rösler wies darauf hin, dass eine Reduzierung der Investitionsmaßnahme Eulengrund um 1.010.250 € anhand der Rahmenbedingungen nicht möglich sein wird.

Nach mehreren Vorschlägen für eine entsprechende Beschlussfassung der Investitionsmaßnahmen wurde der nachfolgende geänderte Beschlussvorschlag des Herrn Kmietczyk zur Abstimmung gestellt.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss beschließt den Investitionsplan für das Jahr 2007 mit der Änderung, dass das Investitionsvolumen im Pkt. 4 – KN, Eulengraben um den vorgesehenen Anteil der Stadt Zeitz in Höhe von 1.010.250 €  auf 336.750 € reduziert wird  und die Kanalbaumaßnahmen

-           Regenüberlaufbecken Geschwister-Scholl-Straße,

-           Mischwasserkanalisation B 2 zwischen Schlossstrasse u. Elsterstraße,

-           Mischwasserkanalisation Brühl

in den Folgejahren.

Alle weiteren Investitionsmaßnahmen für die Folgejahre bis einschließlich 2011 werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  8

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     4

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0