Auszug - Beschluss des Betriebsausschuss zur dreijährigen Gebührenkalkulation für die Jahre 2006, 2007 und 2008
| Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 23.01.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:15 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/075/0655/07 Beschluss des Betriebsausschuss zur dreijährigen Gebührenkalkulation für die Jahre 2006, 2007 und 2008 (9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung -vom 18.12.1997) |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz Betriebsführer SWZ GmbH | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Herr Schirmer erläuterte den Ausschussmitgliedern, warum es notwendig ist, diesen bereits durch den Stadtrat gefassten Beschluss der Form halber nachzuholen.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss beschließt die Gebühren für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2008 in Ergänzung des Beschlusses IV/STR/075/0516/06.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0