Auszug - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Friedensstraße in Wildschütz von der Einmündung der Friedensstraße in die Rudolf-Breitscheid-Straße bis zur Einmündung der Friedensstraße in den Werschener Weg  

Herr Puschendorf:

- informiert zur Beschlussvorlage zur Aufspaltung und den Unterschieden bei den einzelnen

  Straßenbaumaßnahmen; Karl-Marx-Straße wurde vor Ort beraten, wie weit der Straßenverlauf

  verläuft, das Rondell wird nicht mit einbezogen;

Herr Hübner:

- fragt an, ob die Erich-Weinert-Siedlung auch beim Straßenbau mit drin ist;

Herr Puschendorf:

- der Straßenbau endet am Feldweg, der Übergabeschacht für die Erich- Weinert –Siedlung ist

  als Gesamtobjekt mit drin.

Beschluss:

Der Gemeiderat von Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2007 den Ausbau der Friedensstraße in Wildschütz von der Einmündung der Friedensstraße in die Rudolf-Breitscheid-Straße bis zur Einmündung der Friedensstraße in den Werschener Weg.

Der Ausbau bezieht sich auf die Fahrbahn, Gehwege, Straßenbeleuchtung und Oberflächenentwässerung.

Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Friedensstraße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.

Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben.

Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  13

davon anwesend:      8

Ja-Stimmen:       8

Nein-Stimmen:      /

Stimmenthaltungen:      /

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    /