Auszug - Übertragung Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2007
Sitzung des Gemeinderates Deuben | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Gemeinderat Deuben | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 22.02.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 20:30 | |||||||
Raum: | Gemeindeamt Deuben, Zeitzer Str. 16 | |||||||
Ort: | ||||||||
IV/GDE/SWL/0096/07 Übertragung Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2007 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Deuben | |||||
Verfasser: | Stadtwahlleiter | |||||||
Federführend: | Stadtwahlleiterin | |||||||
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Herr Puschendorf:
- teilt mit, das in der Gemeinde Deuben alle 3 Wahllokale besetzt sind;
Herr Puschendorf übergibt das Wort an Herrn Richter.
Herr Richter:
- erklärt in kurzen Ausführungen die Beschlussvorlage
Beschluss:
Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt überträgt die Gemeinde Deuben die Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen am 22. April 2007 und 06. Mai 2007 auf den Gemeindewahlleiter der Stadt Zeitz, Herrn Lutz Richter.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /