Auszug - Mitarbeit der Gemeinde Theißen in der neuen Leader-Region
| Sitzung des Gemeinderates Theißen | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Gemeinderat Theißen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 22.02.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:55 | |||||||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | |||||||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
| IV/GTH/080/0090/07 Mitarbeit der Gemeinde Theißen in der neuen Leader-Region | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Theißen | |||||
| Verfasser: | Wirtschaftsförderungsamt Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr | |||||||
| Federführend: | Referat Wirtschaftliche Entwicklung | |||||||
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Herr Köstler übergibt Frau Will das Wort.
Frau Will:
- Erläuterungen zum Programm; die Gemeinde hat die Möglichkeit, Projektvorschläge für die
neue Förderperiode 2007 bis 2013 für die ländliche Entwicklung einzureichen; Förderrichtlinien
liegen noch nicht vor; damit die Region als Leader Region anerkannt werden kann, ist die
Homogenität des Gebietes Voraussetzung
Herr Ham:
- da die Dorferneuerung „zurückgefahren“ wird, ist dies die einzigste Möglichkeit noch
Fördermittel zu bekommen
Herr Mroseck:
- welche Kosten kommen auch zukünftig auf die Gemeinde zu ?
Frau Will:
- erst mit Aufnahmebescheid werden folgende Kosten auf die Gemeinde zukommen:
- Eigenanteile für bestätigte Projekte in der Gemeinde
- Ausschreibung Regionalmanagement – dieses wird nicht zu 100 % förderfähig sein
so dass auch Eigenanteile einzubringen sind
- Pro – Kopf – Umlage
Herr Zürbel:
- die Kosten für die Gemeinde sind nicht absehbar; das ganze macht keinen Sinn
Herr Dr. Dietrich:
- sieht für die Gemeinde Theißen keinen Nutzen aus diesem Programm, außer dass ein Büro
Geld kassiert
Herr Ronneberger:
- das Land bringt es nicht fertig eine Richtlinie zu erarbeiten und wir sollen ins Blaue hinein
entscheiden
Herr Ham:
- der Beschluss sollte zurückgestellt werden
Dem schließt sich die Mehrheit des Gemeinderates nicht an.
Beschluss:
Die Gemeinde Theißen beteiligt sich an der neuen Leader-Region für den gesamten östlichen Bereich des Burgenlandkreises und des Landkreises Weißenfels, um auf dieser Grundlage die Anerkennung als Leader-Region zu erreichen und dadurch perspektivisch die Möglichkeit zu sichern, bevorzugt Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes erschließen zu können.
Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in den Haushalt der Gemeinde eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 1
Nein-Stimmen: 13
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /