Auszug - Ausbau des Gehweges der Zeitzer Straße in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Zeitzer Straße von der Einmündung der Gartenstraße in die Zeitzer Straße bis zur Einfahrt auf den Platz der Einheit nach dem GrundstückZeitzer Straße 1
Sitzung des Gemeinderates Theißen | ||||||||
TOP: | Ö 20 | |||||||
Gremium: | Gemeinderat Theißen | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 29.03.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:35 | |||||||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | |||||||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
IV/GTH/020/0109/07 Ausbau des Gehweges der Zeitzer Straße in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Zeitzer Straße von der Einmündung der Gartenstraße in die Zeitzer Straße bis zur Einfahrt auf den Platz der Einheit nach dem Grundstück Zeitzer Straße 1 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Theißen | |||||
Verfasser: | Kämmerei SG Steuern - Gebühren und Beiträge | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Herr Johann Köstler:
- im Beschlusstext muss im 2. Abschnitt der Wortlaut erweitert werden, da sich der Ausbau auch auf die Nebenanlagen, d.h. auf die Gestaltung der Grünflächen und die notwendige Ersatzpflanzung bezieht
Beschluss:
Der Gemeinderat von Theißen beschließt in seiner Sitzung am 29.03.2007 den Ausbau der Zeitzer Straße von der Einmündung der Gartenstraße in die Zeitzer Straße bis zur Einfahrt auf den Platz der Einheit nach dem Grundstück Zeitzer Straße 1.
Der Straßenbau bezieht sich auf den aus Richtung Zeitz kommend links gelegenen Gehweg sowie die Erneuerung der Straßenbeleuchtung linksseitig, sowie die Gestaltung der Grünflächen und die notwendige Ersatzpflanzung.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Zeitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben.
Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Theißen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 1 - Herr Rothe