Auszug - Abschnittsbildung Straßenbau für die Poststraße in Theißen
Sitzung des Gemeinderates Theißen | ||||||||
TOP: | Ö 15 | |||||||
Gremium: | Gemeinderat Theißen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 29.03.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:35 | |||||||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | |||||||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
IV/GTH/020/0112/07 Abschnittsbildung Straßenbau für die Poststraße in Theißen | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Theißen | |||||
Verfasser: | Kämmerei SG Steuern - Gebühren und Beiträge | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Beschluss:
Der Gemeinderat von Theißen beschließt in seiner Sitzung am 29.03.2007, für die Poststraße den beitragsfähigen Straßenausbauaufwand für den Abschnitt von der Einmündung der Poststraße in die August-Bebel-Straße bis zum Ende des unbefestigten Teiles und Beginn der Pflasterung am Flurstück 723/62 gemäß § 6 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen – Anhalt und § 1 Abs. 3, Satz 2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Theißen gesondert zu ermitteln.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 2 - Herr Forner und Herr Rothe