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Vorlage - IV/STR/75/1477/08  

Betreff: Erhöhung Kassenkredit Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz
Betriebsführer SWZ GmbH
Federführend:Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Vorberatung
10.09.2008 
Sitzung des Betriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
18.09.2008 
35. Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen  (IV/STR/75/1477/08)
Der Stadtrat beschließt die Erhöhung des Kassenkredites für den EB Abwasserbeseitigung Zeitz im Wirtschaftsplan 2008 auf 2,0 M

Der Stadtrat beschließt die Erhöhung des Kassenkredites für den EB Abwasserbeseitigung Zeitz im Wirtschaftsplan 2008 von 1,5 Mill. € auf 2,0 Mill. €.

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:                            Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt

 

 

Begründung:

 

Der Stadtrat ist mit seinem Beschluss vom 13. März 2008 dem Beitretungsbeschluss der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2008 gefolgt.

Somit wurden die Bedingungen des Genehmigungsbescheides akzeptiert, welche im Folgenden in Kurzfassung sind:

 

1.      Reduzierung der Kreditaufnahme von 1.877.654 € auf 1.205.000 € - Reduzierung um 672.654 €.

 

2.      Reduzierung der festgesetzten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.120.000 € um 68.000 €.

Die festgesetzte Verpflichtungsermächtigung bleibt in voller Höhe genehmigungspflichtig.

 

 

Nochmalige Rücksprachen seitens des Betriebsleiters bei der Kommunalaufsicht haben zu keinem anderen Ergebnis geführt. Um dennoch im Jahr 2008 die Liquidität zu sichern, wurde von der Kommunalaufsicht zugestimmt, die vorgesehene Kreditaufnahme von 1,5 Mill. € auf nunmehr 2,0 Mill. € zu erhöhen.