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Tagesordnung - 35. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften: 29. Sondersitzung Stadtrat vom 19. 06. 2008; 30. Sondersitzung Stadtrat vom 02. 07. 2008; 34. Sitzung Stadtrat vom 03. 07. 2008; 31. Sondersitzung Stadtrat vom 14. 08. 2008  
STR/0003/08  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen  
IV/STR/20/1475/08  
Ö 9  
Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn  
IV/STR/32/1432/08  
Ö 10  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates Nr. IV/STR/10/1392/08 vom 14.08.2008 - Entsendung eines Mitgliedes in den Gemeinschaftsausschuss der VGem Zeitzer Land  
IV/STR/10/1472/08  
Ö 11  
Entsendung eines Mitgliedes des Stadtrates der Stadt Zeitz in den Gemeinschaftsausschuss der VGem Zeitzer Land  
IV/STR/10/1483/08  
Ö 12  
Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Ergebnisse der Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personal- und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen  
IV/STR/10/1431/08  
Ö 13  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz
IV/STR/14/1400/08  
Ö 14  
2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz und seiner Ausschüsse vom 16.12.2004  
IV/STR/10/1479/08  
Ö 15  
Erhöhung Kassenkredit Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/75/1477/08  
Ö 16  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau am Cranachweg III"  
IV/STR/61/1396/08  
Ö 17  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 "Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78"  
IV/STR/61/1391/08  
Ö 18  
Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008  
IV/STR/61/1423/08  
Ö 19  
Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur  
IV/STR/40/1389/08  
Ö 20  
Freigabe der Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Peter Merseburger  
IV/STR/40/1420/08  
Ö 21  
Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" - Vorschläge  
IV/STR/40/1473/08  
Ö 22  
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadt Zeitz für die Inanspruchnahme touristischer Leistungen der städtischen Tourist-Information  
IV/STR/80/1464/08  
Ö 23  
Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz Ost  
IV/STR/40/1408/08  
Ö 24  
Aufhebung Beschluss Nr.: IV/STR/STR/0665/3101/07 vom 31.01.2007 zum Sonderprüfauftrag Geußnitzer Straße (Beitragserhebung)  
IV/STR/14/1447/08  
Ö 25     Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21  
IV/STR/61/1433/08  
Ö 26     Beteiligung der Stadt Zeitz an einer Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt  
IV/STR/80/1457/08  
Ö 27     Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Dom- und Residenzstadt"
IV/STR/80/1459/08  
Ö 28     Weihnachtsmarkt 2008  
IV/STR/10/1425/08  
Ö 29     Übergang von Stadtmauer zur Turmstraße Zeitz
IV/STR/10/1449/08  
Ö 30     Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.07.2008 auf der Grundlage des Beschlusses des Hauptausschusses vom 26.06.2008 zum Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2008 und somit zum vorzeitigen Maßnahmebeginn für das Bauvorhaben "Sanierung Gehwege Zeitz-Ost", Anpassung der Bordanlage in der Geußnitzer Straße  
IV/STR/65/1380/08  
N 31     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 32     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 33     Personalangelegenheit - Ausschreibung von Ausbildungsstellen für das Einstellungsjahr 2009   IV/STR/OB/1466/08  
N 34     Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Reinigungs- und Kassenkraft in den Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz   IV/STR/OB/1478/08  
N 35     Vertragsangelegenheiten zwischen der Stadt Zeitz und Herrn Rudolf Drößler   IV/STR/80/1354/08  
N 36     Änderungsvertrag für Kloster Posa   IV/STR/80/1463/08  
N 37     Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ehem. KONSUM-Fleischerei in der Auestraße im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Fa. Metallbau Thomas Trummer   IV/STR/80/1454/08  
N 38     Flächentausch am Lindenplatz   IV/STR/80/1456/08  
N 39     Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für die Gewerberäume Musikalienhandlung Platanenweg 31   IV/STR/80/1460/08  
Ö 40     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 41     Schließung der Sitzung