Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 "Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78"  

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/61/1391/1809/08:

Der Stadtrat beschließt:

-          Das Vorwort der Vorlage wird beachtet

-          Die Abwägung zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.

-          Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

-          Aufgrund des § 12 i.V.m. mit § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch das Gesetz zur Erleichterung von Planvorhaben für die Innenstadtentwicklung der Städte vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) sowie § 9 Abs. 4 BauGB wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich dem Vorhabenplan mit Ansichten und dem Erschließungsplan, als Satzung beschlossen.

-          Die Begründung einschließlich des Umweltberichtes zum Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

-          Der mit dem Investor abgeschlossene Durchführungsvertrag wird gebilligt.

-     Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:      35  

Ja-Stimmen:       35  

Nein-Stimmen:        0  

Stimmenthaltungen:        0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0