Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss
Datum:	Mi, 20.01.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45
Raum:	SSBZ,
Ort:	Am Herrmannschacht 11, 06712 Zeitz

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 11.11.2009
Ö 5		Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses
Ö 6		Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 02.12.2009 - Aufnahme eines Kommunaldarlehns für den Eigenbetrieb SSBZ in Höhe von 98.000,00 ausgearbeitet von: EB SSBZ	V/STR/74/0159/09
	20.01.2010 - Betriebsausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen


	28.01.2010 - Stadtrat Zeitz
	Ö 24 - zur Kenntnis genommen
	Wird neu TOP 21 Wird neu TOP 21. Der Stadtrat nimmt die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis.
Ö 7		1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Zeitz für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz ausgearbeitet von: EB Abwasserbeseitigung Zeitz	V/STR/75/0164/10
Ö 8		Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 29.11.2009) ausgearbeitet von: EB Abwasserbeseitigung Zeitz	V/STR/75/0165/10
Ö 9		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz ausgearbeitet von: EB Abwasserbeseitigung Zeitz	V/STR/75/0166/10
Ö 10		Allgemeine Anfragen
N 11		Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 12		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 11.11.2009
N 13		Information über die Aufnahme eines Kommunalkredites für den EB Abwasserbeseitigung Zeitz - mündlich
N 14		Allgemeine Anfragen
N 15		Schließung der Sitzung