Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung Hauptausschuss und Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | V/STR/20/0158/09 | |||||
| Ö 5 | Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012 | V/STR/20/0157/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012. |
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| 13.01.2010 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 10 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 18.01.2010 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 5 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 19.01.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.
Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden Antrag:
Um eine Verwaltung mit höchster Effizienz und Effektivität zu gewährleisten, sollte ein externes Büro beauftragt werden, ein entsprechendes Personalentwicklungskonzept zu erstellen. Die dafür einmalig anfallenden Kosten würden sich in Folge amortisieren.
Frau Stückrath erklärt, dass in der Verwaltung derzeit an einem neuen Personalentwicklungskonzept gearbeitet wird für den Zeitraum bis 2017.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Spindler: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 7 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Hörig lehnt das Haushaltskonsolidierungskonzept ab, da das Stadtentwicklungskonzept fehlt.
Frau Späte bittet um die aktuellen Unterlagen zu den Teilzeitverträgen.
Frau Stückrath: Diese werden mit den Unterlagen zum Stadtrat ausgefahren.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 21.01.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | |||||||
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| 28.01.2010 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 12 - zurückgezogen | |||||||
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Wird zurückgezogen.
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| 10.02.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012. Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Hauptausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12 davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Finanzausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| Ö 6 | Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz (Synopse) ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | ||||||
| Ö 7 | Schließung der Sitzung | ||||||