Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 12. 09. 2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Erhalt des Wandbildes des Künstlers Joachim Hering am Abrissobjekt Kindertagesstätte "Musikus", Auf dem Schlagstück und die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.700,00 € |  |
IV/STR/040/0493/06 | ||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 09.11.2006
1. das Wandbild des Künstlers Joachim Hering am Abrissobjekt Kindertagesstätte „Musikus“, Auf dem Schlagstück in Zeitz zu erhalten und
2. die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.4640.9600 – Abriss KITA „Musikus“ in Höhe von 12.700,00 €. |
|||||||
| 04.10.2006 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
|
Ab 18.00 Uhr nehmen Herr Büttner, Frau Rossner, Frau Rieseberg und Herr Neitz an der Sitzung teil.
Antrag Herr Sträßner: Der Deckungsvorschlag – Sanierung Kloster Posa - wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis Bauausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis Bildungsausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Mittel auf den Haushaltsstellen S. 45 (Neugestaltung Schützenplatz) sowie S. 135 (Zuschuss Stadtmarketing) noch zur Verfügung stehen.
Antrag Herr Buzalski: Vorstellung des Grundstückes (Größe, Nutzungsziele usw.) im nächsten Bauausschuss.
Für die Umsetzung bzw. Erhalt des Wandbildes sollen Sponsoren bzw. Künstler gefunden werden.
Abstimmungsergebnis Bauausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Antrag Herr Büttner: Der Bildungsausschuss und Bauausschuss beantragen die Erarbeitung einer umfangreichen Dokumentation mittels computergestützter Technik einschließlich der Erfassung der Strukturen für evtl. Replika.
Abstimmungsergebnis Bauausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis Bildungsausschuss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
|
|||||||
| 17.10.2006 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 4 - | |||||||
|
Der Vorsitzende gab Erläuterungen zur Vorlage aus dem Bildungs- und Bauausschuss. Die Anfragen der Mitglieder zum Objekt (Flurstück-Größe) wurden durch die Sachgebietsleiterin, Frau Besser beantwortet.
Herr Seidel unterbreitete den Vorschlag, das Gebäude mit dem Wandbild abzureißen und dem Künstler die Möglichkeit zu geben an einem der nächsten Bauwerke ein neues Kunstwerk zu errichten. Herr Franziski gab den Hinweis, die Verwaltung möge prüfen, ob aus der Haushaltsstelle 9100 8061 Zinsen und Kredite, Mittel für die Finanzierung zur Erstellung einer Dokumentation entnommen werden können. Frau Fischer beantragte hierzu 2 Beschlüsse zu fassen. Die Mitglieder befürworteten dies.
Beschluss Nummer 1: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 09.11.2006
1. das Wandbild des Künstlers Joachim Hering am Abrissobjekt Kindertagesstätte „Musikus“, Auf dem Schlagstück in Zeitz zu erhalten und
2. die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.4640.9600 – Abriss KITA „Musikus“ in Höhe von 12.700,00 €.
Beschluss Nummer 2
1. Kompletter Abriss des Objektes mit Wandbild und Erstellung einer geeigneten Dokumentation.
2. Dem Künstler soll in Aussicht gestellt werden bei der Errichtung von öffentlichen Gebäuden künstlerisch berücksichtigt zu werden. Abstimmungsergebnis zu Beschluss Nummer 1: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zu Beschluss Nummer 2: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
|
|||||||
| 23.11.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
|
Es gibt einen Antrag von Herrn Hörig: Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung. Abstimmung: 2 - 2 - 3 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Es gibt einen weiteren Antrag von Herrn Seidelt: Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlusslage, Beschluss 2, des Finanzausschusses an. Abstimmung: 4 - 0 - 3
Geänderter Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 09.11.2006
1. Kompletter Abriss des Objektes mit Wandbild und Erstellung einer geeigneten Dokumetation.
2. Dem Künstler soll in Aussicht gestellt werden, bei der Errichtung von öffentlichen Gebäuden künstlerisch berücksichtigt zu werden. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 30.11.2006 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
|
Herr Heller (Vorsitzender des Hauptausschusses): Beantragung: Der Beschlussfassung des Hauptausschusses und Finanzausschusses ist zu folgen. Getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.
Herr Sträßner lässt über die Beschlussfassung des Hauptausschusses und Finanzausschusses abstimmen. Es erfolgt getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2. Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/040/0493.1/3011/06: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2006 :
1. Kompletter Abriss des Objektes mit Wandbild und Erstellung einer geeigneten Dokumentation.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 28 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/040/0493.2/3011/06: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 30. 11. 2006:
2. Dem Künstler soll in Aussicht gestellt werden bei der Errichtung von öffentlichen Gebäuden künstlerisch berücksichtigt zu werden.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 21 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 10 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: davon anwesend: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
|||||||
| Ö 5 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 6 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 7 | Vertragsverlängerung des Pachtvertrages vom 29.07.1993 zwischen der Stadt Zeitz und der Priviligierten Schützengilde von 1396 e.V. | IV/STR/080/0430/06 | |||||
| N 8 | Abschreibung für Verkaufsartikel zu Repräsentationszwecken | IV/STR/080/0441/06 | |||||
| N 9 | Verkauf des unbebauten Grundstückes in der Flur 1, Flurstück 224/3 teilweise, in einer Größe von ca. 95 m², an Herrn Alfred Scheller, Löhleinstraße 11 in 97508 Grettstadt | IV/STR/080/0492/06 | |||||
| N 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||