Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 13.04.2011 | BET1/0022/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" (SSBZ) zum 31. März 2011 | V/STR/74/0533/11 | |||||||||||||||||
| N 7 | Einreichung einer Klage gegen den Bescheid des Burgenlandkreises vom 05.04.2011 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2011 | V/STR/75/0540/11 | |||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 05.04.2011 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2011 | V/STR/75/0536/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 19.12.1997 | V/STR/75/0535/11 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Stellungnahme der Stadt Zeitz zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 08.12.2010 über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Haushalts- und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung" | V/STR/BM/0534/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Stellungnahme der Stadt Zeitz zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 08.12.2010 über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt „Haushalts- und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung“. |
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| 04.05.2011 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Stellungnahme der Stadt Zeitz zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 08.12.2010 über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt „Haushalts- und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung“.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 25 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/BM/0534/11 | |||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Herr Hartung und Herr Kühling verlassen die Sitzung, ab 20.30 Uhr sind 38 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gibt den Hinweis, dass auf der Seite 16 die Sätze 4 und 5, enden mit nicht verzichten , zu streichen sind.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/BM/0534/1905/11: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Stellungnahme der Stadt Zeitz zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 08.12.2010 über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt „Haushalts- und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung“.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 12 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 13.04.2011 | ||||||||||||||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||