Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 24.08.2011 | BAU1/0017/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Aufgaben der Gefahrenabwehr bei Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, in Verantwortung von Polizei und Ordnungsbehörden | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Änderung des Geltungsbereichs und der Planungsziele für den Bebauungsplan Nr. 16-B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0624/11 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 22 "Zekiwa Altwerk" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0625/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0626/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Die Inhalte sollen weiter in den städtischen Konzeptionen berücksichtigt werden.
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| 28.09.2011 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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erweiterter Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Die Inhalte sollen weiter in den städtischen Konzeptionen berücksichtigt werden. Die Stadt Zeitz bekennt sich zu den Zielen der Agenda 21 von Rio de Janeiro.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.10.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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1. Antrag - Herr Hörig: Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung zur weiteren Beratung.
2. Änderungsantrag - Frau Späte: Die Verwaltung wird beauftragt, Fortschrittsberichte zu den vorhandenen Konzeptionen in regelmäßigen Abständen zu erstellen und vorzulegen.
Abstimmung 1. Antrag: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 2 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Abstimmung 2. Antrag: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 4
Geänderter Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Die Inhalte sollen weiter in den städtischen Konzeptionen berücksichtigt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, Fortschrittsberichte zu den vorhandenen Konzeptionen in regelmäßigen Abständen zu erstellen und vorzulegen. Die Stadt Zeitz bekennt sich zu den Zielen der Agenda 21 von Rio de Janeiro. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 13.10.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0626/11 | |||||||||||||||||||
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Hierzu liegt der Lebenslauf zur Beratungsfolge der Vorlage und zum geänderten Beschluss im Hauptausschuss am 06.10.2011 aus, über welchen der Stadtrat auch heute abstimmt.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gibt folgende Erläuterungen: Er möchte ausdrücklich sagen, das ist kein Verabschieden vom Inhalt der Agenda 21. Mit dem auch im Hauptausschuss beschlossenen geänderten Beschluss hat die Verwaltung noch einmal ganz deutlich gemacht, dass sie die Inhalte der Agenda 21 von Rio de Janeiro selbstverständlich in die Dokumente der Stadt Zeitz einarbeiten wollen. Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, möchte ausdrücklich sagen, die Ziele bleiben, wir möchten die Formalie, das heißt, einen Beschluss der vor 8 Jahren gefasst wurde und in einer ganzen Wahlperiode nicht umgesetzt wurde, aufheben.
Nach einer längeren Diskussion wird dem von Herrn Weißbrodt gestellten Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte mehrheitlich zugestimmt.
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0626/1310/11: Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Die Inhalte sollen weiter in den städtischen Konzeptionen berücksichtigt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, Fortschrittsberichte zu den vorhandenen Konzeptionen in regelmäßigen Abständen zu erstellen und vorzulegen. Die Stadt Zeitz bekennt sich zu den Zielen der Agenda 21 von Rio de Janeiro.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 13 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 24.08.2011 | ||||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen - Beantwortung Anfrage zum Grundstück Th.-Arnold-Promenade durch FB Baurecht | ||||||||||||||||||
| N 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Info aus FB 65 BA 28.09.2011-TOP 9 (38 KB) | ||