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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 02.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 31.08.2011  
BET1/0018/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Fortschreibung Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 10.10.2011)  
Enthält Anlagen
V/STR/75/0641/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt nach Verhandlung mit der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises erneut den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti¬gung Zeitz in der Fassung vom 10

Der Stadtrat beschließt nach Verhandlung mit der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises erneut den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 10.10.2011 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.052.650 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.175.274 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

0 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

-122.624 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

4.633.440 EUR

 

in den Ausgaben auf

4.633.440 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

1.762.208 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

2.000.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

5.297.360 EUR

 

 

 

4.

Mit diesem erneuten Beschluss des Wirtschaftsplanes wird der Betriebsleiter ermächtigt, die Klage gegen den Burgenlandkreis wegen der Nichtgenehmigung des vormals beschlossenen Haushaltes 2011 (Stand 07.01.2011) zurückzunehmen.

 

 

 

   
    02.11.2011 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt nach Verhandlung mit der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises erneut den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 10.10.2011 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.052.650 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.175.274 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

0 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

-122.624 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

4.633.440 EUR

 

in den Ausgaben auf

4.633.440 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

1.762.208 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

2.000.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

5.297.360 EUR

 

 

 

4.

Mit der Genehmigung vorstehendem Wirtschaftsplanes 2011 durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises wird der Betriebsleiter ermächtigt, die Klage gegen den Burgenlandkreis wegen der Nichtgenehmigung des vormals beschlossenen Haushaltes 2011 (Stand 07.01.2011) zurückzunehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.11.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/75/0641/11   
    Hierzu liegt ein Lebenslauf mit der Änderung im Punkt 4 des Beschlusses, welcher auch im Stadtrat zur Abstimmung steht

Hierzu liegt ein Lebenslauf mit der Änderung im Punkt 4 des Beschlusses vor, welcher auch im Stadtrat zur Abstimmung steht.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/75/0641/1711/11:

Der Stadtrat beschließt nach Verhandlung mit der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises erneut den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 10.10.2011 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.052.650 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.175.274 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

0 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

-122.624 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

4.633.440 EUR

 

in den Ausgaben auf

4.633.440 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

1.762.208 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

2.000.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

5.297.360 EUR

 

 

 

4.

Mit der Genehmigung vorstehenden Wirtschaftsplanes 2011 durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises wird der Betriebsleiter ermächtigt, die Klage gegen den Burgenlandkreis wegen der Nichtgenehmigung des vormals beschlossenen Haushaltes 2011 (Stand 07.01.2011) zurückzunehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

40

Ja-Stimmen:

38

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/75/0642/11  
Ö 8  
Allgemeine Anfragen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 31.08.2011    
N 11     Information zur Vergabe des Auftrages - Aufbau Trennsystem Tröglitzer Straße in Zeitz, 1. Bauabschnitt   V/STR/75/0644/11  
N 12     Allgemeine Anfragen    
N 13     Schließung der Sitzung