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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 03.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anlage TOP 8 BA-HH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 20.02.2013  
BAU1/0032/13  
Ö 5  
Vorstellung Entwurfsplanung Tröglitzer Straße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr durch Ing.Büro Düber, An der Molkerei 1, 06712 Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0957/13  
Ö 6  
Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2013 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0960/13  
Ö 7  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0950/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat beschließt:

 

-  Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“

    sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht

    werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

-  Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“

    und der Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sind in der vor-

    liegenden Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

-  Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind

    von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.

 

-  Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

 

   
    03.04.2013 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

-  Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“

    sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht

    werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

-  Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“

    und der Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sind in der vor-

    liegenden Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

-  Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind

    von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.

 

-  Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

-  Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“

    sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht

    werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

-  Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“

    und der Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sind in der vor-

    liegenden Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

-  Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind

    von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.

 

-  Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    25.04.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0950/13   
    Beschluss:

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0950/2504/13:

Der Stadtrat beschließt:

 

-  Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“

    sowie der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht

    werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

-  Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 B „Ehemalige Panzerkaserne“

    und der Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht sind in der vor-

    liegenden Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

-  Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind

    von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen.

 

-  Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen nur für die Beratung im Bauausschuss: Beratung des Investitionsplanes ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0961/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 10  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 11  
Allgemeine Anfragen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 20.02.2013    
N 14     Informationen aus den Fachbereichen    
N 15     Beantwortung von Anfragen    
N 16     Allgemeine Anfragen    
N 17     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 8 BA-HH (307 KB)