Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.09.2013 | THE/0047/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Freigabe von Finanzmitteln aus der Rücklage der Ortschaft Theißen | V/STR/65/1066/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Ortschaftsrat Theißen stimmt der Freigabe der Finanzmittel in Höhe von 46.500,00 € aus der Rücklage der Ortschaft Theißen für den Ausbau der Zufahrten und Randbereiche in der Hohenmölsener Straße in Theißen zu.
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| 17.10.2013 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Frau Dreblow: - mit dem GÄV hat sich die Stadt Zeitz verpflichtet, diese Maßnahme durchzuführen - mir erscheinen die Kosten als sehr hoch, es handelt sich doch um drei Grundstückseinfahrten - es sollte anstelle Pflaster – Bitumen in Betracht gezogen werden - die geplante Entwässerungsrinne dient zur Entwässerung der Straße – zuständig hier ist der Landesbaubetrieb Herr Köstler: - es muss auch der Randstreifen entwässert werden Herr Fuckner: - diese Maßnahme ist Bestandteil des GÄV Herr Borde: - mich verwundert die Haltung der Stadt zum GÄV nicht mehr, es ist so, dass als einziges aus dem GÄV nur die festgeschriebenen Zweckausgaben für die Ortschaft und die Verfügungsmittel für den Ortsbürgermeister und das bis jetzt, eingehalten wurden; ansonsten ist dieser Vertrag nicht eingehalten wurden und für mich somit wertlos; Beschluss: Der Ortschaftsrat Theißen stimmt der Freigabe der Finanzmittel in Höhe von 46.500,00 € aus der Rücklage der Ortschaft Theißen für den Ausbau der Zufahrten und Randbereiche in der Hohenmölsener Straße in Theißen zu.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Instandsetzung und Modernisierung der Kindertagesstätte "Kleine Maulwürfe" Am Park 6, 06711 Zeitz, OT Theißen, Diskussion und Festlegung zum Sanierungsumfang auf der Grundlage der ausgereichten Vorplanungsunterlagen | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 12.09.2013 | ||||||||||||||||||
| N 11 | Grundstücksverkauf | V/STR/65/1070/13 | |||||||||||||||||
| N 12 | Vergabe von Planungsleistungen: Zufahrt und Randbereiche Hohenmölsener Straße in Zeitz, Ortsteil Theißen | V/STR/65/1067/13 | |||||||||||||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||