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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz
Gremium: Ortschaftsrat Nonnewitz
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15
Ort: Hauptstraße 15, 06711 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15  
Enthält Anlagen
V/STR/40/1038/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26

Der Stadtrat beschließt:

 

1)     der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.

 

2)     die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4.

 

   
    09.09.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

1)     der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

2)     die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

   
    19.09.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

1)     der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.

 

2)     die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    24.09.2013 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Frau Bartsch mach Ausführungen zur dieser Vorlage

Frau Bartsch mach Ausführungen zur dieser Vorlage

- Schule Nonnewitz hat bis 2020/2021 Bestand

- jetzige Schulentwicklungsplanung läuft 2014 aus, deshalb muss eine neue gemacht werden

- es wurde ein nicht gesetzeskonformer Beschluss gefasst (gegen die Schulschließung

  Kayna); Abwanderung nach Thüringen; wird von Sachsen – Anhalt geduldet

- ab 2018/2019 Mindestschüleranzahl Bedingung 80 Schüler

Herr Beer:

- langfristiger Planungsbedarf für Grundschule Nonnewitz 765.000,- € (geschätzt), mit dieser

  Summe kann man eine Schule auch totreden, gehört nicht als Anlage zur

  Schulentwicklungsplanung; für Beschlussfassung ist das ein Todesurteil für eine Schule

- der Ortschaftsrat fordert von der Verwaltung die Überarbeitung der Investitionszahlen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1)     der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.

2)     die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    26.09.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/1038/13   
    Gegenwärtig befinden sich 38 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal

Herr Kühling hat die Sitzung verlassen, der Oberbürgermeister hat den Friedenssaal verlassen, gegenwärtig befinden sich 37 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/1038/2609/13:

Der Stadtrat beschließt:

 

1)     der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.

 

2)     die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

35

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 4  
Schließen der Sitzung