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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Luckenau  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Luckenau
Gremium: Ortschaftsrat Luckenau
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50
Raum: Luckenau, Bürgerraum, Schulstraße
Ort: Schulstraße, 06711 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.12.2013  
LUC/0044/13  
Ö 5  
Bürgerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/1139/14  
Ö 8  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1145/14  
Ö 9  
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz - Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1150/14  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz – Baumschutzsatzung

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

   
    26.02.2014 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Herr Suk

Herr Suk

- erläutert die Vorlage und macht dazu Ausführungen

- im Anschluss erfolgt die Abstimmung

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                     10

 

davon anwesend:                                            4

 

Ja-Stimmen:                                                    4

 

Nein-Stimmen:                                                 /

 

Stimmenthaltungen:                                        /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                       /

 

 

 

 

Herr Schumann

- Weg zum Bahnhof - Lichtraumprofil ist herzustellen

 

   
    11.03.2014 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            6

 

davon anwesend:                                                 6

 

Ja-Stimmen:                                                         5

 

Nein-Stimmen:                                                     1

 

Stimmenthaltungen:                                              /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                            /

 

 

   
    11.03.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Herr Jäger erläutert die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz

Herr Jäger erläutert die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz. Er wies auf die Änderungen zur bereits bestehenden Satzung hin.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                        5

 

davon anwesend:                                             4

 

Ja-Stimmen:                                                     4

 

Nein-Stimmen:                                                  /

 

Stimmenthaltungen:                                          /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                        /

 

 

   
    17.03.2014 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Herr Immisch:

Herr Immisch:

- die bisherige Baumschutzsatzung entsprach nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten und

  bedurfte einer Überarbeitung.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                          6

 

davon anwesend:                                               6

 

Ja-Stimmen:                                                       6

 

Nein-Stimmen:                                                    /

 

Stimmenthaltungen:                                            /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                          /

 

 

   
    25.03.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Erläuterungen durch Herrn Immisch:

Erläuterungen durch Herrn Immisch:

- Satzung gilt nicht im Außenbereich. Satzung wurde wieder auf 3 Jahre befristet.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                    8

 

davon anwesend:                                         6

 

Ja-Stimmen:                                                 6

 

Nein-Stimmen:                                              /

 

Stimmenthaltungen:                                      /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                     /

 

 

   
    25.03.2014 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Herr Suk:

Herr Suk:

- erläutert die Änderungen gegenüber der bisherigen Satzung und deren Notwendigkeit.

  Es findet eine umfangreich Diskussion über Pflegemaßnahmen mit massiver Kritik an der

  Handlungsweise der Verwaltung statt.

- Ortschaftsrat fordert die Abstimmung der Pflegemaßnahmen mit dem Ortschaftsrat und

  gemeinsame Begehung mit Vertretern des Ortschafsrates.

Herr Beer:

- Für Neuanpflanzungen an Feldrändern ist eine sinnvolle Abstimmung mit den Eigentümern

  dringend erforderlich.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                        8

 

davon anwesend:                                             7

 

Ja-Stimmen:                                                     5

 

Nein-Stimmen:                                                  1

 

Stimmenthaltungen:                                          1

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                         /

 

 

   
    26.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    27.03.2014 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                    13

 

davon anwesend:                                         11

 

Ja-Stimmen:                                                   9

 

Nein-Stimmen:                                               2

 

Stimmenthaltungen:                                       /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                      /

 

 

   
    02.04.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    10.04.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1150/14   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/1150/1004/14:

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz Baumschutzsatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

38

Ja-Stimmen:

35

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 10  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 11     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 18.12.2013    
N 12     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 13     Schließung der Sitzung