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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz

Bezeichnung:	Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz
Gremium:	Ortschaftsrat Würchwitz
Datum:	Di, 11.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:25
Raum:	Saalstube der Gaststätte
Ort:	Würchwitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.02.2014

Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse

Ö 7

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

V/STR/65/1145/14

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

26.02.2014 - Ortschaftsrat Luckenau

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Herr Suk

- erläutert die Vorlage und macht dazu Ausführungen

- der Ortschaftsrat möchte Umbenennung der Bezeichnung Park in Festwiese

- im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit der Änderung

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 10
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

11.03.2014 - Ortschaftsrat Würchwitz

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 6
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

11.03.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Die Mitglieder des Ortschaftsrates diskutieren die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Die Mitglieder des Ortschaftsrates diskutieren die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 5
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

17.03.2014 - Ortschaftsrat Pirkau

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Herr Immisch:

- erläutert die Problematik, die teilweise auf Zeitzer Spielplätzen besteht; Vandalismus und

Alkoholkonsum durch Jugendliche; dagegen vorzugehen gab es bisher keine Handhabe;

das soll sich durch die vorliegende Benutzungsordnung ändern

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 6
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

25.03.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Ortschaftsrat Geußnitz weist darauf hin, dass der Geußnitzer Spielplatz im Wiesenweg auf Seite 5 fehlt

Ortschaftsrat Geußnitz weist darauf hin, dass der Geußnitzer Spielplatz im Wiesenweg auf Seite 5 fehlt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

25.03.2014 - Ortschaftsrat Nonnewitz

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Herr Suk erläutert die Änderungen gegenüber der bisherigen Satzung und deren Notwendigkeit

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

26.03.2014 - Bauausschuss

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

27.03.2014 - Ortschaftsrat Theißen

Ö 8 - ungeändert beschlossen

- Im Satzungsentwurf fehlt der Spielplatz am Sommerbad - Kirchweg

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /