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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
Gremium: Ortschaftsrat Kayna
Datum: Do, 24.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna
Ort: Kayna

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom ......./V/.........  
KAY/0040/14  
Ö 5     Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna      
Ö 6     Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7     Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht      
Ö 8     3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16. 07. 2009  
V/STR/10/1166/14  
Ö 9     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1167/14  
    VORLAGE
    Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.

 

 

   
    08.04.2014 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                      6

 

davon anwesend:                                           5

 

Ja-Stimmen:                                                   5

 

Nein-Stimmen:                                                /

 

Stimmenthaltungen:                                        /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                      /

 

 

   
    23.04.2014 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 7 - an Amt/Ausschuss verwiesen
    Frau Stirbo

Frau Stirbo

- macht Ausführungen zur vorliegenden Änderungssatzung

- die 2. Änderungssatzung wird vertagt auf den 07.05.2014 um 18.00 Uhr

- Ortschaftsrat bittet um Vorstellung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz durch

  einen Vertreter

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Stimmenthaltungen:

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    24.04.2014 - Ortschaftsrat Kayna
    Ö 9 - 
   
   
    06.05.2014 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.05.2014 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Herr Immisch:

Herr Immisch:

- macht Ausführungen zur vorliegenden Änderungssatzung und dem Ergänzungsblatt zur

  2. Änderungssatzung

- Erläuterungen zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz

- im Anschluss erfolgt die Abstimmung

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                10

 

davon anwesend:                                       6

 

Ja-Stimmen:                                               6

 

Nein-Stimmen:                                            /

 

Stimmenthaltungen:                                    /

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:                  /

 

 

   
    15.05.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1167/14   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/1167/1505/14:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

35

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 10     Baumaßnahmen in der Ortschaft 2013 / 2014 - Sachstandsbericht      
Ö 11     Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen      
N 12     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom ......./V/..........    
N 13     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin    
N 14     Schließung der Sitzung