Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.09.2015 | FINA1/0010/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2015 | VI/STR/20/0273/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung | VI/STR/10/0264/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012 |  |
VI/STR/40/0261/15 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. |
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| 13.10.2015 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Köstler: Hätte gerne eine komplette Entgeltordnung erhalten → z.B. für § 1 Abs. 2 (4)
städt. Einrichtungen und andere Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung .“
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis über 2. Änderung mit o.g. Hinweis:
Herr Grigore: Was ist mit Kegelbahn Luckenau? → Frau Gröschel liefert hierzu eine Antwort nach.
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| 13.10.2015 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.10.2015 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Langenberg erläuterte die Benutzungs- und Entgeltordnung. Ausgenommen vom Entgelt sind die hier ortsansässigen Vereine. Der Ortschaftsrat, empfiehlt, die Veranstaltungen des NKV kostenfrei zu halten, da durch den Verein in zum Teil erheblichen Umfang Unterhaltungsarbeiten selbst ausgeführt werden. Abstimmungsergebnis:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Der Ortschaftsrat Nonnewitz stimmt mit folgendem Abstimmungsergebnis über die geänderte Entgeltordnung VI/STR/40/0261/15 ab. Abstimmungsergebnis:
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| 27.10.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis inklusive der Ergänzungen:
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| 28.10.2015 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Stirbo: - macht Ausführungen zur Beschlussvorlage, - im Anschluss erfolgt die Abstimmung,
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.11.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Der Oberbürgermeister und Herr Exler befinden sich nicht im Friedenssaal, gegenwärtig sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt mit Hinweisen aus den Ortschaften aus.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/40/0261/1211/15: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Bericht über die Nachprüfung Vollstreckungsdienst der Stadt Zeitz mit Stellungnahme der Verwaltung | VI/STR/14/0256/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.09.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Aufstellung der im I. Halbjahr 2015 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3) | VI/STR/14/0237/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Verkauf eines Grundstückes | VI/STR/65/0262/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||