Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 16.09.2015 | BET1/0009/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Komunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 | VI/STR/75/0283/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, dem Punkt 3 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 bezüglich der Festsetzung der Höhe des Liquiditätskredites (neu = 1.130.586 €) beizutreten.
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| 28.10.2015 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dem Punkt 3 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 bezüglich der Festsetzung der Höhe des Liquiditätskredites (neu = 1.130.586 €) beizutreten. Abstimmungsergebnis:
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| 12.11.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0283/15 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/75/0283/1211/15: Der Stadtrat beschließt, dem Punkt 3 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2015 bezüglich der Festsetzung der Höhe des Liquiditätskredites (neu = 1.130.586 €) beizutreten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitionsmaßnahmen und Hochwassermaßnahmen - mündlich | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 11 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 16.09.2015 | ||||||||||||||||||
| N 12 | Vergabe von Planungsleistungen für die Hochwassermaßnahmen gemäß Tabelle | VI/STR/32/0271/15 | |||||||||||||||||
| N 13 | Prolongation eines Darlehens | VI/STR/75/0267/15 | |||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||