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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses gemeinsam mit Haupt- und Wirtschaftsausschuss  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses gemeinsam mit Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der gemeinsamen Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 01.12.2014 - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54100.524122 - Gemeindestraßen/Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Sinkkastenreinigung) - nur Finanz-/RP-Ausschuss  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0120/14  
Ö 6     Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen (Sie werden gebeten, die Ihnen bereits vorliegenden Unterlaen zum HH 2015 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan - zur Beratung mitzubringen.) Nach Beendigung dieses Topp werden die Mitglieder des Finanz- und RP-Ausschusses verabschiedet und die Beratung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses wird fortgesetzt.  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0123/14  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

   
    14.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    20.01.2015 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    - Wiederholte Kritik des Ortschaftsrates, dass keine Investitionen vorgesehen sind;

- Wiederholte Kritik des Ortschaftsrates, dass keine Investitionen vorgesehen sind;

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    22.01.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - 
   
   
    22.01.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage HH 2015 (ergänzte Form):

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage HH 2015 (ergänzte Form):

 

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0 

 

 

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0 

 

 

 

Frau Späte bedankt sich bei den Mitgliedern des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses und schließt an dieser Stelle die Beratung des Finanzausschusses.

 

   
    29.01.2015 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/20/0123/14   
    Beschluss:

2. Abstimmung:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/20/0123/2901/15:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

  4

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0