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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
Gremium: Ortschaftsrat Theißen
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:25
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.09.2015  
THE/0013/15  
Ö 5  
Bürgerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0261/15  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.

   
    13.10.2015 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15   
    Herr Köstler:

Herr Köstler:

tte gerne eine komplette Entgeltordnung erhalten → z.B. für § 1 Abs. 2 (4)
- Steht Turnhalle den Vereinen nach wie vor kostenfrei zur Verfügung?


Frau Gröschel: Hinweis für Beschluss: „Gemeinnützigen Sportvereinen stehen die

            städt. Einrichtungen und andereumlichkeiten kostenlos zur Verfügung .“

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.

 

Abstimmungsergebnis über 2

Abstimmungsergebnis über 2. Änderung mit o.g. Hinweis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

 

Herr Grigore: Was ist mit Kegelbahn Luckenau? → Frau Gröschel  liefert hierzu eine Antwort nach.

 

   
    13.10.2015 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15   
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    20.10.2015 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Frau Langenberg erläuterte die Benutzungs- und Entgeltordnung

Frau Langenberg erläuterte die Benutzungs- und Entgeltordnung. Ausgenommen vom Entgelt sind die hier ortsansässigen Vereine.

Der Ortschaftsrat, empfiehlt, die Veranstaltungen des NKV  kostenfrei zu halten, da durch den Verein in zum Teil  erheblichen Umfang Unterhaltungsarbeiten selbst ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ortschaftsrat Nonnewitz stimmt mit folgendem Abstimmungsergebnis über die geänderte Entgeltordnung VI/STR/40/0261/15 ab.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    27.10.2015 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.

 

Abstimmungsergebnis inklusive der Ergänzungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    28.10.2015 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15   
    Frau Stirbo:

Frau Stirbo:

- macht Ausführungen zur Beschlussvorlage,

- im Anschluss erfolgt die Abstimmung,

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.11.2015 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0261/15   
    Veränderung der Anwesenheit:

Veränderung der Anwesenheit:

Der Oberbürgermeister und Herr Exler befinden sich nicht im Friedenssaal, gegenwärtig sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt mit Hinweisen aus den Ortschaften aus.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/40/0261/1211/15:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

34

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters      
N 9     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 01.09.2015    
N 10     Grundstücksangelegenheit   VI/STR/65/0248/15  
N 11     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 12     Schließung der Sitzung