Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.01.2016 | HAU1/0017/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2015 | VI/STR/20/0332/16 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Verkaufsoffene Sonntage 2016 | VI/STR/32/0319/16 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Ernennung eines Ortswehrleiters | VI/STR/32/0331/16 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019, Stand 27.01.2016 | VI/STR/63/0324/16 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes | VI/STR/65/0322/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Das Verfahren für die erste Änderung des Flächennutzungsplanes ist einzuleiten.
Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gilt für 3 Teilbereiche:
A 1: Am Freibad zwischen der Tröglitzer Straße und der Weißen Elster. Für diesen Teilbereich A 1 ist das neue Planungsziel die Erweiterung des Freibades und die Sicherung von Grünflächen am Stadtrand.
A 2: Standort für das Neue Tierheim an der Naumburger Straße. Für den in der Anlage dargestellten Teilbereich 2 zwischen Floßgraben und Naumburger Straße ist nunmehr die Gemeinbedarfsnutzung mit der Zweckbestimmung Tierheim als neue Nutzung vorgesehen.
A 3: Reitanlage an der Friedensstraße.
Im Parallelverfaren zum Bebauungsplan 16 B (Entwurf) wird statt der bisher geplanten Freiflächenfotovoltaik für den Änderungsbereich A 3 dem Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes entsprechend ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Reitanlage vorgesehen.
Die drei Teilbereiche sind in der Anlage dargestellt. Die in der Anlage dargestellten drei Teilbereiche sind Bestandteil der Beschlussvorlage.
Das Verfahren ist nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen. Es ist bekanntzumachen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.
Der Beschluss und die Zeit, wann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird, ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 24.02.2016 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Das Verfahren für die erste Änderung des Flächennutzungsplanes ist einzuleiten.
Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gilt für 3 Teilbereiche:
A 1: Am Freibad zwischen der Tröglitzer Straße und der Weißen Elster. Für diesen Teilbereich A 1 ist das neue Planungsziel die Erweiterung des Freibades und die Sicherung von Grünflächen am Stadtrand.
A 2: Standort für das Neue Tierheim an der Naumburger Straße. Für den in der Anlage dargestellten Teilbereich 2 zwischen Floßgraben und Naumburger Straße ist nunmehr die Gemeinbedarfsnutzung mit der Zweckbestimmung Tierheim als neue Nutzung vorgesehen.
A 3: Reitanlage an der Friedensstraße.
Im Parallelverfaren zum Bebauungsplan 16 B (Entwurf) wird statt der bisher geplanten Freiflächenfotovoltaik für den Änderungsbereich A 3 dem Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes entsprechend ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Reitanlage vorgesehen.
Die drei Teilbereiche sind in der Anlage dargestellt. Die in der Anlage dargestellten drei Teilbereiche sind Bestandteil der Beschlussvorlage.
Das Verfahren ist nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen. Es ist bekanntzumachen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.
Der Beschluss und die Zeit, wann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird, ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.03.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
| 01.09.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Das Verfahren für die erste Änderung des Flächennutzungsplanes ist einzuleiten.
Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gilt für 3 Teilbereiche:
A 1: Am Freibad zwischen der Tröglitzer Straße und der Weißen Elster. Für diesen Teilbereich A 1 ist das neue Planungsziel die Erweiterung des Freibades und die Sicherung von Grünflächen am Stadtrand.
A 2: Standort für das Neue Tierheim an der Naumburger Straße. Für den in der Anlage dargestellten Teilbereich 2 zwischen Floßgraben und Naumburger Straße ist nunmehr die Gemeinbedarfsnutzung mit der Zweckbestimmung Tierheim als neue Nutzung vorgesehen.
A 3: Reitanlage an der Friedensstraße.
Im Parallelverfaren zum Bebauungsplan 16 B (Entwurf) wird statt der bisher geplanten Freiflächenfotovoltaik für den Änderungsbereich A 3 dem Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes entsprechend ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Reitanlage vorgesehen.
Die drei Teilbereiche sind in der Anlage dargestellt. Die in der Anlage dargestellten drei Teilbereiche sind Bestandteil der Beschlussvorlage.
Das Verfahren ist nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen. Es ist bekanntzumachen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.
Der Beschluss und die Zeit, wann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird, ist ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0322/16 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0322/0809/16:
Der Stadtrat beschließt:
Das Verfahren für die erste Änderung des Flächennutzungsplanes ist einzuleiten.
Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gilt für 3 Teilbereiche:
A 1: Am Freibad zwischen der Tröglitzer Straße und der Weißen Elster. Für diesen Teilbereich A 1 ist das neue Planungsziel die Erweiterung des Freibades und die Sicherung von Grünflächen am Stadtrand.
A 2: Standort für das Neue Tierheim an der Naumburger Straße. Für den in der Anlage dargestellten Teilbereich 2 zwischen Floßgraben und Naumburger Straße ist nunmehr die Gemeinbedarfsnutzung mit der Zweckbestimmung Tierheim als neue Nutzung vorgesehen.
A 3: Reitanlage an der Friedensstraße.
Im Parallelverfaren zum Bebauungsplan 16 B (Entwurf) wird statt der bisher geplanten Freiflächenfotovoltaik für den Änderungsbereich A 3 dem Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes entsprechend ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Reitanlage vorgesehen.
Die drei Teilbereiche sind in der Anlage dargestellt. Die in der Anlage dargestellten drei Teilbereiche sind Bestandteil der Beschlussvorlage.
Das Verfahren ist nach den Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen. Es ist bekanntzumachen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.
Der Beschluss und die Zeit, wann die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird, ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.01.2016 | ||||||||||||||||||
| N 15 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0333/16 | |||||||||||||||||
| N 16 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||