Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 30.08.2017 | BET1/0025/17 | |||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 7 | Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0628/17 | |||||
| Ö 8 | Bericht über die Erstellung der Nachkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Zeitz 2015 bis 2017 und der Gebührenkalkulation 2018 bis 2020 | VI/STR/BM/0629/17 | |||||
| Ö 9 | 5. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung | VI/STR/75/0630/17 | |||||
| Ö 10 | Entwässerungsgebührensatzung (zental/dezentral) | VI/STR/75/0631/17 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz.
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| 24.10.2017 - Betriebsausschuss | |||||||
| Ö 10 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Nach Abschluss der Diskussion und dem Hinweis von Frau Weber wurde der Antrag von Herrn Weißbrodt wie folgt präzisiert:
Überarbeitung der Entwässerungsgebührensatzung unter dem Aspekt, keine Grundgebühr für das Entsorgungsgebiet 1 zu erheben
Abstimmung:6 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimme / 1 Stimmenthaltung Somit wird dem Antrag stattgegeben und die Entwässerungsgebührensatzung wird zur Überarbeitung zurück verwiesen.
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| 26.10.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 12 - zurückgezogen BESCHLUSS: /V/STR/ | |||||||
| Ö 11 | Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich | ||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 30.08.2017 | ||||||
| N 15 | Ausbau der Weißenfelser Straße - ab Knoten "Grüne Aue bis ARAL-Tankstelle - in Zeitz" Nachtrag 2 - Floßgrabenquerung Start- und Zielbaugrube Schmutzwasser und Regenwasser | VI/STR/75/0626/17 | |||||
| N 16 | Beantwortung der Anfrage zu ingenieurtechnischen Leistungen durch den Betriebsführer | ||||||
| N 17 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||
| N 18 | Schließung der Sitzung | ||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Stand BM für BA 24_10_2017 (748 KB) | ||