Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.08.2017 | THE/0035/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anhörung des Ortschaftsrates zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 der Stadt Zeitz | VI/STR/20/0619/17 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VI/STR/20/0620/17 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0615/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012). |
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| 25.09.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012).
Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012).
Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2017 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Herr Köstler: - Kann diesem einfach nicht zustimmen, Bürger müssen bereits genug zahlen und damit ist die Schmerzgrenze erreicht. Gleiches gilt auch für die in TOP 10 anstehende Erhöhung (30 % ist schliechtweg unzumutbar für den Einzelnen) Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 28.09.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 27.10.2012).
Abstimmungsergebnis:
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| 26.10.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/40/0615/17 | |||||||||||||||||||
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| Ö 10 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - | VI/STR/65/0614/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Information durch den Ortsbürgermeister, zu Nachverhandlungen mit der Stadt Zeitz zum Ergebnis aus der Fusion mit der Stadt Zeitz, nach der Gemeindegebietsreform ab den 01.01.2010. Damit soll die Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit und der Erhalt sowie das Betreiben der kommunalen, öffentlichen Einrichtungen in der Ortschaft Theißen gesichert werden. | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.08.2017 | ||||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0611/17 | |||||||||||||||||
| N 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||