Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.08.2017 | THE/0035/17 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anhörung des Ortschaftsrates zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 der Stadt Zeitz | VI/STR/20/0619/17 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VI/STR/20/0620/17 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0615/17 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - | VI/STR/65/0614/17 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung - “.
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| 25.09.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2017 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung - “.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.10.2017 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Frau Busse: - erläuterte 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz Nach den hochgerechneten Kosten des Jahres 2017 und der Kosteneinschätzung für die Jahre 2018 bis 2020 ergibt sich eine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühr von 31,75 % bis 32,40 % in den einzelnen Reinigungsklassen. Eine Erhöhung der Gebühren in Höhe von über 31 % kann der Ortschaftsrat nicht mittragen. Es wird vorgeschlagen, zu überprüfen, ob die Häufigkeit des Kehrens in den einzelnen Reinigungsklassen notwendig ist und reduziert werden kann. Die Leipziger Straße in Zangenberg (keine B-Straße und Landesstraße mehr ) ist in der Reinigungsklasse B mit 1 x wöchentlicher Reinigung eingruppiert. Es soll geprüft werden ob eine Reinigung 1x 14- täglich ausreicht. Die Straßenreinigung obliegt weiterhin dem SSBZ, da Vertrag zwischen Stadt und SSBZ verlängert wurde. Anfragen: Warum erfolgte keine öffentliche Ausschreibung? Ist SSBZ der kostengünstigste Vertragspartner? Um Antwort wird gebeten
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung - “.
Abstimmungsergebnis:
Frau Prahlow und Frau Busse verlassen um 20.00 Uhr die Sitzung. |
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| 26.10.2017 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/65/0614/17 | |||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Verweisung in die Verwaltung:
Dem Antrag wird stattgegeben. Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.
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| Ö 11 | Information durch den Ortsbürgermeister, zu Nachverhandlungen mit der Stadt Zeitz zum Ergebnis aus der Fusion mit der Stadt Zeitz, nach der Gemeindegebietsreform ab den 01.01.2010. Damit soll die Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit und der Erhalt sowie das Betreiben der kommunalen, öffentlichen Einrichtungen in der Ortschaft Theißen gesichert werden. | ||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.08.2017 | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0611/17 | |||||||||||||||||||
| N 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||