Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.08.2017 | THE/0035/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anhörung des Ortschaftsrates zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 der Stadt Zeitz | VI/STR/20/0619/17 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VI/STR/20/0620/17 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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ohne |
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| 26.09.2017 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: ohne
Herr Schaller: - merkt an, dass die Bewirtschaftungskosten von Feuerwehr und Kegelbahn das Dorfgemeindschaftshaus belasten, da diese zwar durch Unterzähler erfasst und monatlich gemeldet werden, aber in der Kostenaufstellung nicht erscheinen
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| 26.09.2017 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Frau Rothe: - Warum ist bei dem Dorfgemeinschaftshaus noch immer dieses große Minus? Im Vorjahr wurde dieses mit den Vorleistungen der Betriebskosten begründet, was verständlich war. Jedoch was ist in diesem und den Folgejahren? Herr Meinecke: - nimmt dieses mit in die Verwaltung, kann hierzu vorerst keine Aussage geben. Herr Borde: - Was verbirgt sich bei der Tabelle „Haushaltsplan 2018“ unter dem Punkt „SWZ Am Sandberg“ (PK, KLAR-Nr.: 5410015004, 5410017005) - Welche Satzungsgrundlage gibt es hierfür? Herr Sonntag: - nimmt es mit in die Verwaltung. Beschluss: ohne
Abstimmungsergebnis:
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| 27.09.2017 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Herr Sonntag erhält das Wort: - er macht Ausführungen zur vorliegenden Vorlage danach erhält Frau Bönisch das Wort: - sie macht Ausführungen über die geplanten Investitionen in Zeitz und der Ortschaft Luckenau - im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit folgendem Ergebnis Beschluss: ohne
Abstimmungsergebnis:
- somit ist die Vorlage abgelehnt |
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| 10.10.2017 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
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Im Haushaltplan 2018 sind für die Ortschaft Zangenberg folgende Mittel veranschlagt: Verfügungsmittel 300,00 € Zweckausgaben 3.100,00 € Bewirtschaftungskosten: FFW Gerätehaus 9.550,00 € Mehrzweckhalle (Abschreibung) 2.740,00 € Frau Prahlow wird gebeten, den genauen Bewertungsbetrag der Mehrzweckhalle mitzuteilen und in welchem Jahr ist die Halle abgeschrieben. Die veranschlagten Mittel im Haushaltplan 2018 für die Ortschaft Zangenbergwerden zur Kenntnis genommen.
Beschluss: ohne
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| 16.10.2017 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
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Frau Prahlow gibt Erläuterungen zum Haushaltsplan 2018. Der Ortschaftsrat nimmt das zur Kenntnis, äußert gleichzeitig seinen Unmut darüber, dass die eingemeindeten Ortsteile immer weniger finanziell bis gar nicht (Pirkau) ausgestattet werden, obwohl sie ihren Beitrag zum Steueraufkommen der Stadt leisten.
Beschluss: ohne
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| Ö 9 | 2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0615/17 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - | VI/STR/65/0614/17 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Information durch den Ortsbürgermeister, zu Nachverhandlungen mit der Stadt Zeitz zum Ergebnis aus der Fusion mit der Stadt Zeitz, nach der Gemeindegebietsreform ab den 01.01.2010. Damit soll die Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit und der Erhalt sowie das Betreiben der kommunalen, öffentlichen Einrichtungen in der Ortschaft Theißen gesichert werden. | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.08.2017 | ||||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0611/17 | |||||||||||||||||
| N 16 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||