Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.01.2018 | FINA1/0034/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Hundewiese in der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0690/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Papierkörbe in der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0691/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz |  |
VI/STR/40/0668/17 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0669/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung- | VI/STR/65/0701/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-“
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| 13.02.2018 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-“
Abstimmungsergebnis:
Somit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 20.02.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-“
Abstimmungsergebnis:
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| 21.02.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-“
Abstimmungsergebnis:
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| 27.02.2018 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-“
Abstimmungsergebnis:
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| 15.03.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0701/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0701/1503/18:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-“ Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler | VI/STR/STR/0643/17 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.01.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Aufstellung der im II. Halbjahr 2017 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2017 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2017 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VI/STR/14/0696/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Kalkulationspräsentation (323 KB) | ||